14. Woche des Grundeinkommens
vom 20. bis 26. September 2021
Stammtisch zum BGE auch in Harzgerode
am Freitag, dem 24. September
um 17.00 Uhr im ATHINA
Wir kommen ins Gespräch über das Bedingungslose Grundeinkommen und diskutieren, wie wir die Europäische Bürgerinitiative zu dessen Einführung unterstützen können.
Die Internationale Woche des Grundeinkommens findet in diesem Jahr von Montag, 20.9., bis Sonntag, 26.9., statt. Für die 14. Auflage 2021 gilt in der EU das Motto
„Eine Million für das Bedingungslose Grundeinkommen“
bzw. weltweit „Basic Income: Forward to a better world!“.
In Deutschland und den anderen EU-Mitgliedsstaaten steht die Internationale Woche des Grundeinkommens 2021 im Zeichen der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) zur Einführung bedingungsloser Grundeinkommen in der EU.
„One Million for UBI“ ist das Ziel der bereits seit 25.09.2020 und noch bis 25.06.2022 laufenden Kampagne, mindestens eine Million Mitunterzeichnende für die EBI zu gewinnen.
Idee
Das bedingungslose Grundeinkommen ist ein Einkommen für alle Menschen,
- das Existenz sichernd ist und gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht,
- auf das ein individueller Rechtsanspruch besteht,
- das ohne Bedürftigkeitsprüfung und
- ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert wird.
Das Grundeinkommen soll dazu beitragen, Armut und soziale Notlagen zu beseitigen, den individuellen Freiheitsspielraum zu vergrößern sowie die Entwicklungschancen jedes Einzelnen und die soziale und kulturelle Situation im Gemeinwesen nachhaltig zu verbessern.
Für ein Grundeinkommen werden viele Argumente angeführt:
- mehr Autonomie für Unternehmerinnen und Unternehmer durch deren Befreiung von der Verantwortung als „Arbeitgeber“,
- mehr Autonomie für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch die grundsätzliche Möglichkeit der Nicht-Erwerbstätigkeit bzw. einer sinnvollen Tätigkeit außerhalb der Erwerbsarbeit,
- mehr Autonomie für alle durch die Sicherung von Existenz und einer Beteiligung am gesellschaftlichen Leben ohne Wenn und Aber,
- größere Unabhängigkeit bei der Suche nach einem Erwerbseinkommen,
- größere Verteilungsgerechtigkeit,
- Anreiz zu größerer Wertschöpfung und zu Rationalisierung,
- Flexibilität des Arbeitsmarktes,
- größere Effizienz des Sozialstaates,
- Wahrung der Würde aller Menschen und die Beseitigung von Stigmatisierungen vor allem bei den gegenwärtig Erwerbslosen und Sozialhilfebeziehern,
- Humanisierung der Arbeit,
- Förderung der Bildung,
- Stärkung der Familien,
- Förderung von Existenzgründungen wie auch von ehrenamtlichen Tätigkeiten,
- Förderung von Kreativitätspotenzialen durch die Möglichkeit der Muße und vieles mehr.
Diese guten Gründe für ein Grundeinkommen gelten in jeder Gesellschaftsordnung und bei Vollbeschäftigung ebenso wie bei Arbeitslosigkeit. In Deutschland nimmt seit der Verabschiedung der Hartz-IV-Gesetze Mitte 2004 das Interesse am Grundeinkommensvorschlag stark zu. Er wird als grundlegende Alternative zur Politik des Druckausübens auf Erwerbslose und Sozialhilfebezieher und zur zunehmenden Prekarisierung gesehen. In der ganzen Welt schließen sich mehr und mehr Menschen in Netzwerken zusammen, um das Grundeinkommen durchzusetzen. Das deutsche Netzwerk Grundeinkommen wurde 2004 gegründet. Es ist der deutsche Zweig des Basic Income Earth Network (BIEN).
Gleichwohl sind viele mit dem Grundeinkommen nicht einverstanden. Es gibt Diskussionen um die richtige Höhe des monatlichen Betrags, um die Wirkungen auf die einzelnen Bürgerinnen und Bürger sowie auf die Gesamtwirtschaft und das politische Gemeinwesen. Immer wieder wird auch bezweifelt, dass eine Finanzierung überhaupt möglich sei. Viele namhafte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler haben sich weltweit für ein Grundeinkommen ausgesprochen, unter ihnen zwei Nobelpreisträger der Wirtschaftswissenschaften. Die Forschung zu diesem Thema wird immer intensiver. In einigen Ländern beginnen Spitzenpolitikerinnen und -politiker, auch von Regierungsparteien, die Grundeinkommensidee zu unterstützen.
Das Grundeinkommen ist wählbar!
